Jemen

Jemen: Wiederholte Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen – Ärzte ohne Grenzen fordert unabhängige Untersuchung

Barcelona/Wien, 25. Jänner 2016. In den vergangenen drei Monaten wurden drei Gesundheitseinrichtungen von Ärzte ohne Grenzen/Médecins Sans Frontières (MSF) im Jemen angegriffen. Dies stellt eine völlige Missachtung des Völkerrechts gemäß Genfer Konventionen dar. Der Zugang zu Gesundheitsversorgung für vom Krieg betroffene Menschen muss garantiert werden.

„Die Art und Weise, wie der Krieg im Jemen geführt wird, verursacht enormes Leid und zeigt, dass die kriegsführenden Parteien den geschützten Status von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen nicht anerkennen oder respektieren. Wir erleben die alltäglichen verheerenden Konsequenzen, die dies für die Menschen hat, die in den Konfliktzonen eingeschlossen sind“, so Raquel Ayora, Leiterin der Projektabteilung von Ärzte ohne Grenzen. Seit Beginn des Krieges im März 2015 werden öffentliche Orte massiv bombardiert und beschossen. „Nichts wird verschont – nicht einmal Krankenhäuser, obwohl medizinische Einrichtungen explizit durch das humanitäre Völkerrecht geschützt sind“, so Ayora.

Vier Angriffe in drei Monaten

Die medizinischen Aktivitäten von Ärzte ohne Grenzen im Jemen wurden in drei Monaten viermal angegriffen, jeder Vorfall war ernster, als der vorherige. Der erste Angriff fand am 26. Oktober 2015 statt, als Kampfjets der von Saudi-Arabien angeführten Koalition ein Krankenhaus im Bezirk Haydan in der Provinz Saada mehrfach bombardierten. Eine mobile Klinik von Ärzte ohne Grenzen wurde am 2. Dezember im Distrik Taiz’s Al Houban bei einem Luftangriff getroffen, wobei acht Menschen verletzt wurden, darunter zwei Mitarbeiter der Organisation, und eine Person ums Leben kam. Am 10. Jänner diesen Jahres wurde das von Ärzte ohne Grenzen unterstützte Shiara-Krankenhaus angegriffen. Bei dem Vorfall kamen sechs Menschen ums Leben, mindestens sieben wurden verletzt, die meisten von ihnen gehörten zum medizinischen Personal oder waren Patienten. Am 21. Januar wurde ein Krankenwagen der Organisation bei einer Reihe von Luftangriffen im Regierungsbezirk Saada getroffen. Dabei kamen der Fahrer des Wagens und sechs weitere Menschen ums Leben, Dutzende Menschen wurden verletzt. Für keinen der Vorfälle hat Ärzte ohne Grenzen bisher eine offizielle Erklärung erhalten.

“Wir beobachten immer öfter, dass Angriffe auf medizinische Einrichtungen heruntergespielt und als „Fehler” oder „Versehen“ bezeichnet werden“, sagt Ayora. „Erst vergangene Woche behauptete der britische Außenminister, das Königreich Saudi Arabien habe das humanitäre Völkerrecht in Jemen nie vorsätzlich gebrochen. Dies impliziert aber, dass es tolerierbar ist, wenn ein von Rechts wegen geschütztes Krankenhaus versehentlich bombardiert wird. Das ist eine abstoßende und unverantwortliche Logik.“

Verletzung des humanitären Völkerrechts

Ärzte ohne Grenzen fordert nun eine unabhängige Untersuchung des Angriffs auf das Shiara-Hospital durch die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC). Diese Kommission hat Ärzte ohne Grenzen bereits nach der Bombardierung eines Krankenhauses der Organisation durch die US-Armee im afghanischen Kundus angerufen. Die Hilfsorganisation wartet nach wie vor auf eine offizielle Antwort der US-Regierung darauf, ob sie einer unabhängigen Untersuchung zustimmt oder nicht. Die IHFFC stellt die einzige Instanz dar, die speziell zur Untersuchung möglicher Verletzungen des humanitären Völkerrechts gemäß den Genfer Konventionen geschaffen wurde.

Das öffentliche und politische Bewusstsein dafür, wie wichtig es ist, medizinische Einrichtungen zu schützen, wird größer. Darum ist es nun an der Zeit, wirkungsvolle Entscheidungen zu treffen und weiter zu gehen, als der Wut Ausdruck zu verleihen und solche Angriffe zu verurteilen.

Krankenhäuser dürfen kein Angriffsziel sein

„Innerhalb von vier Monaten wurden vier unserer medizinischen Einrichtungen im Jemen und in Afghanistan angegriffen“, sagt Joanne Liu, die internationale Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen. „Ist das von jetzt an die Normalität: ein bombardiertes Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen pro Monat? Wie viele andere Krankenhäuser werden im Jemen und anderen Konfliktgebieten noch angegriffen, ohne dass das medizinische Personal dort die Möglichkeit hat, dies öffentlich zu machen, so wie Ärzte ohne Grenzen das tun kann? Wir weigern uns zu akzeptieren, dass dies so weitergeht, ohne dass irgendjemand dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Wir brauchen unbedingt die Garantie von allen Kriegsparteien, dass funktionierende Krankenhäuser niemals ein legitimes Angriffsziel sein werden.“

Ärzte ohne Grenzen ist im Jemen in den Gouvernements Aden, Al-Dhale´, Taiz, Saada, Amran, Hajjah, Ibb und Sana’a im Einsatz. Seit Beginn der aktuellen Krise im März 2015 haben die Teams von Ärzte ohne Grenzen mehr als 20.000 Kriegsverletzte behandelt und mehr als 790 Tonnen medizinisches Material ins Land gebracht. Ärzte ohne Grenzen betreibt im Jemen elf Krankenhäuser und Gesundheitszentren und unterstützt weitere 18 Gesundheitszentren. Da das jemenitische Gesundheitssystem kaum noch funktioniert, stellt Ärzte ohne Grenzen im Jemen auch medizinische Grundversorgung zur Verfügung.

 

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