Ein Jahr Trump-Regierung: Was die Mittelkürzungen für humanitäre Hilfe bedeuten

Vor einem Jahr erließ die US-Regierung unter Präsident Donald Trump eine Reihe von Dekreten und schränkte den Einsatz der Vereinigten Staaten (USA) für Globale Gesundheit und humanitäre Hilfe drastisch ein. Ein Jahr später ist deutlich, welchen katastrophalen Schaden diese Maßnahmen verursacht haben – und welche Verantwortung jetzt andere Geberländer haben. 

Kliniken mussten schließen. Lebensrettende Medikamente hingen in Häfen fest. Mitarbeitende des Gesundheitswesens in vielen Ländern verloren ihre Arbeit: Das Ausmaß der negativen Konsequenzen der Mittelkürzungen der USA wird nach und nach sichtbar, und sie werden weitere weitreichende Auswirkungen haben. 

"Während die Welt noch unter diesen Mittelkürzungen leidet, ist schon jetzt klar, dass sie nur der Auftakt waren für eine weitere Umgestaltung der Unterstützung für Globale Gesundheit und humanitäre Hilfe”, sagt Mihir Mankad, Experte für globale Gesundheitspolitik von Ärzte ohne Grenzen in den USA. “Verschiedene Regierungen hatten schon immer unterschiedliche Prioritäten und Agenden im Zusammenhang mit Globaler Gesundheit. Doch was wir jetzt sehen, ist eine beunruhigende Abkehr von dem fundamentalen Prinzip, dass humanitäre Grundversorgung einen Wert darstellt, ebenso wie die Bekämpfung von Epidemien, Mangelernährung und durch Impfungen vermeidbare Krankheiten und die Unterstützung marginalisierter Menschen.”  

Um die „America First Global Health Strategy“ umzusetzen, hat die Regierung begonnen, bilaterale Abkommen mit Regierungen auszuhandeln, die US-amerikanische Auslandshilfe im Gesundheitsbereich erhalten. Diese Abkommen sollen das Rückgrat eines neuen Ansatzes für globale Gesundheit bilden. „Die Behauptung, dass diese Abkommen die nationale Eigenverantwortung fördern, wirkt unaufrichtig, wenn gleichzeitig Vertreteter:innen des amerikanischen Außenministeriums Ländern offen mitteilen, dass globale Gesundheitsunterstützung davon abhängt, ob sie bereit sind, ein Rohstoffabkommen mit den USA abzuschließen“, sagte Mankad. 

Ärzte ohne Grenzen nimmt keine Gelder von der US-Regierung an. In ihren Projekten hat die Organisation im Laufe des vergangenen Jahres dennoch deutlich die Folgen des Rückzugs der US-Regierung aus der internationalen Hilfe für viele Menschen gesehen: 

Diese Beispiele aus dem vergangenen Jahr stehen für einen fundamentalen Wandel der Rolle der USA in der Weltgemeinschaft und für ein deutlich geringeres Engagement im Bereich der globalen Gesundheit.  

Der Rückzug der USA verstärkt die Verantwortung anderer großer Geberländer. Die Europäische Union steht vor einer klaren Entscheidung: Entweder sie füllt die entstehenden Lücken – politisch wie finanziell – oder sie akzeptiert, dass vermeidbares Leid weiter zunimmt.