Erstes Patent geht in den Arzneimittel-Patentpool

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Das U.S. National Institute of Health wird als erste Institution weltweit ein Patent in den Arzneimittel-Patentpool geben. Der Verbund von 27 amerikanischen öffentlichen Forschungsinstituten und -zentren gab am Donnerstag bekannt, dass er sein Patent auf das HIV-Medikament Darunavir einbringt. Das ist ein vielversprechender erster Schritt, dem aber weitere folgen müssen.

"Die Entscheidung des Instituts demonstriert ernstgemeinte politische Unterstützung für den Patentpool", sagt Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen Deutschland. "Das Institut hat zudem zugesagt, sein gesamtes Portfolio lebensverlängernder antiretroviraler HIV/Aids-Medikamente dahingehend zu prüfen, ob weitere Patente in den Pool gehen können. Dieses erste eingebrachte Patent reicht aber nicht aus, um eine billigere Version des Medikaments herzustellen. Auch Pharmaunternehmen müssen ihre Patente auf dieses und andere wichtige Aids-Medikamente in den Pool geben. Auf Darunavir beispielweise werden noch Patente von Tibotec und Johnson&Johnson gehalten."

Ärzte ohne Grenzen behandelt derzeit weltweit mehr als 160.000 Menschen mit HIV/Aids, die meisten von ihnen mit preiswerten Generika. Kostengünstige neue Aids-Medikamente fehlen aber. "HIV macht eine lebenslange Behandlung nötig und die Patienten werden irgendwann neuere Medikamente brauchen, da sie zwangsläufig Resistenzen entwickeln", sagt Peter Saranchuk, Arzt im HIV/Aids-Programm von Ärzte ohne Grenzen in Südafrika. "Die neueren Medikamente sind aber sehr viel teurer. Das Recht am geistigen Eigentum blockiert die Generikaproduktion vieler dieser Arzneimittel. Der Patentpool kann dabei helfen, diese Hürde zu überwinden."

Der Arzneimittel-Patentpool schafft für Patentinhaber eine Struktur, ihre Eigentumsrechte auf HIV-Medikamente zu teilen und im Gegenzug Lizenzgebühren zu erhalten. Medikamentenhersteller können die Patente im Pool nutzen, um preisgünstigere Versionen der Arzneien zu produzieren.

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