„Wir müssen schützen, was da ist“

Auch im Krieg gibt es Regeln - sie sind im internationalen humanitären Völkerrecht (HVR) festgehalten. Das ist eines der Rechtsgebiete, mit denen sich unsere Rechtsabteilung befasst. Das Völkerrecht schützt medizinische Einrichtungen in Konfliktgebieten. In Ländern wie dem Sudan, Gaza oder Haiti beobachten wir jedoch, dass Angriffe auf unsere Einrichtungen und Personal immer häufiger werden. 

Ich arbeite an Fällen, in denen es zum Beispiel um Angriffe auf Kliniken und Krankenwagen geht. Aber ich befasse mich auch damit, wenn unsere Arbeit kriminalisiert und angeschwärzt wird. Vor kurzem gab es einen Fall in Kamerun: Eine Pflegerin und weitere Kolleg:innen wurden für ein Jahr inhaftiert. Sie waren gerade mit einem Krankenwagen unterwegs und wurden festgenommen, weil sie verdächtigt wurden, Terrorismus zu unterstützen. Das, obwohl das humanitäre Völkerrecht existiert, um die Arbeit von medizinischen, humanitären, unparteiischen Organisationen – wie uns – zu schützen.

Meine Kolleg:innen arbeiten direkt in Konfliktgebieten, um Betroffenen zu helfen. Wir leisten medizinische Hilfe, kümmern uns um Verwundete und Kranke - unsere Patient:innen. Als medizinisch-humanitäre Organisation sind wir dazu berechtigt, unsere Arbeit zu machen. Das resultiert direkt aus dem humanitären Völkerrecht. Aus demselben Grund haben unparteiisches, medizinisches Personal und Einrichtungen einen besonderen Schutzstatus.

In den letzten drei Jahren haben wir immer mehr Verstöße gegen das HVR erlebt. Es passiert zum einen, dass uns der Zugang zu unseren Patient:innen erschwert wird: Uns wird der Weg versperrt oder unsere Hilfslieferungen blockiert. Außerdem wird unser Personal aus den unterschiedlichsten Gründen kriminalisiert. Unser medizinisches Personal wird mitten in der Arbeit festgenommen, während es gerade Patient:innen versorgt. Unsere Kolleg:innen werden bedroht und eingeschüchtert.

Die sichtbarsten Verstöße gegen das HVR sind direkte Angriffe auf Krankenwägen, Überfälle auf medizinische Einrichtungen und der Beschuss von Krankenhäusern.  

• In Old Fangak im Südsudan wird unser Krankenhaus bombardiert.
• In Zentral-Darfur im Sudan dringen Angreifer in unser Krankenhaus in Zalingei ein. Eine Granate explodiert in unserer Notaufnahme und tötet fünf Menschen.
• Im Gazastreifen erleben wir zahlreiche Angriffe auf medizinische Einrichtungen. Innerhalb von zwei Jahren werden 15 unserer Mitarbeiter:innen getötet.
• In Haiti werden vier klar gekennzeichnete Fahrzeuge von uns beschossen, während sie Patient:innen aus Port-au-Prince evakuieren. 

Das humanitäre Völkerrecht wird oft als „Kriegsregeln“ bezeichnet. Es tritt in Kraft, wenn es zu einem bewaffneten Konflikt (national oder international) kommt. Es ist in den meisten Ländern, in denen wir arbeiten, aktiv. Das HVR regelt den Schutz von Personen, die nicht – oder nicht mehr – an Kampfhandlungen teilnehmen. Es soll ein Gleichgewicht zwischen humanitärem Bedarf und militärischen Anforderungen herstellen. Es verhindert also keinen Krieg, sondern setzt Grenzen: um jene zu schützen, die sich nicht an den Kämpfen beteiligen.

Für uns als Organisation ist der Schutz der humanitären und medizinischen Hilfe der wichtigste Teil des HVR. Krankenhäuser und Orte der medizinischen Versorgung dürfen nicht angegriffen werden.

Es gibt nur sehr wenige Situationen, in denen ein Krankenhaus seinen Schutz verlieren und dadurch angegriffen werden kann. Dafür müsste es direkt genutzt werden, um einer Konfliktseite zu schaden. Aber selbst dann muss es vor dem Angriff Warnungen geben und Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden. Solange also ein Krankenhaus nur zur Behandlung von Verwundeten und Kranken dient, ist und bleibt es durch das HVR geschützt.

Die Prinzipien des HVR sind für uns bei Ärzte ohne Grenzen nichts Neues. Sie sind Teil unserer Charta und definieren unsere Arbeit. So gibt es bei uns ein strenges Waffenverbot in medizinischen Einrichtungen. Damit stellen wir klar, dass wir keine Bedrohung sind, sondern humanitäre Hilfe leisten - genauso, wie es das HVR definiert. Wir machen immer wieder klar, dass wir neutral und unparteiisch sind und uns nicht an dem Konflikt beteiligen. Wir stellen sicher, dass Konfliktparteien wissen, dass wir da sind und was wir tun, und berufen uns dabei auf das HVR. Nur so können wir in über 75 verschiedenen Ländern Hilfe leisten. 

Das HVR ist die Grundlage für unsere humanitäre Arbeit, aber seine Prinzipien sind in Gefahr. Es wird nicht mehr so respektiert wie früher. Es gibt immer mehr Verstöße, ohne dass etwas getan wird, um das zu verhindern. Wir sind als Organisation Teil des humanitären Völkerrechts, aber wir können es nicht reparieren. Dafür brauchen wir die Regierungen der Staaten, die es ratifiziert haben. Sie müssen Verantwortung übernehmen und unsere Arbeit schützen. 

Ich rufe dazu auf, dass das humanitäre Völkerrecht eingehalten und von allen Konfliktparteien respektiert wird. Es ist auf internationaler Ebene das am meisten ratifizierte Rechtsinstrument der Welt. Es ist ein Geschenk, dass der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg gegeben wurde. Wir müssen für das HVR kämpfen, denn es wird in naher Zukunft kein ähnlich breit akzeptiertes Schutzrecht geben. Anstatt das Rad neu zu erfinden, müssen wir das, was wir schon haben, reparieren und schützen.